Boris Stumpf

Motorrad vor Taunus-Hügellandschaft

Schlagwort: Bundestag

  • Unausgegoren, aber…

    —

    von

    Boris Stumpf
    in ,

    …trotzdem mal so »rausgehauen« Verfassungsänderung: Der Bundestag besteht ab (spätestens) Spätsommer 2025 aus maximal 400 Abgeordneten. Wie soll das hinzubekommen sein? Mir egal, dafür alimentieren wir doch viel zu viele Abgeordnete aufs Aller-Großzügigste. Sollen sie mal drüber nachdenken und dann verfassungsändernd beschließen. Sollte nach drei Monaten Diskussion, also zum Jahresende 2021 machbar sein. Wir haben…

  • Der Mensch im Grundgesetz

    —

    von

    Boris Stumpf
    in

    Der Blick auf den Menschen aus dem Blickwinkel von »Rassen« bleibt im Grundgesetz bestehen. Artikel 3 wird nicht geändert. Das Kind als Mensch mit besonderen Rechten wird im Grundgesetz nicht gesondert berücksichtigt. So weit spätestens seit heute die gültige Beschlusslage der Bundesregierung bzw. des Bundestages. Das kann bzw. wird jetzt jeder aus der Regierungskoalition interpretieren,…

  • Sie müssen und sie wollen nicht!

    —

    von

    Boris Stumpf
    in

    Nach wie vor diskutieren die Parteien des Bundestages unwillig um die dringend angemahnte Reform des Wahlrechts herum, damit der sowieso schon unmäßig aufgeblähte Bundestag mit zur Zeit 709 Abgeordneten nicht noch weiter anwächst. Zur Erinnerung: Die gesetzliche Anzahl seiner das ganze Volk vertretenden[3] Mitglieder beträgt 598 nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG. Die tatsächliche Mitgliedszahl kann…