Wahrnehmung und Wirkungen
Aus einem anderen Blickwinkel heraus, einem der Wahrnehmung und Wirkung von Informationen (ganz allgemein gesprochen), wird die Angelegenheit der Internationalität und der territorialen Rechtsräume sichtbarer. Insofern sich die Verbreiter von Lügen, falschen Nachrichten, Beleidigungen, Drohungen und mehr praktisch in toleranten oder indifferenten Rechtsgebieten verstecken können, können sie mit ihrem Tun möglicherweise Wirkung erzielen, ohne dass Betroffene eine Chance haben, sich juristisch zur Wehr zu setzen.
Zur Zeit werden auf EU-Ebene gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen (z.B. mit dem Digital Services Act) mit dem Ziel (u.a.), dieser Problematik zu begegnen. Es soll sozusagen ein verpflichtender Moderations-Hebel angesetzt werden, der geeignet ist, entsprechend inkriminierte Äußerungen aus den Beitragsströmen der Sozialen Netzwerke zu entfernen bzw. juristisch verfolgbar zu machen.
Als besondere Bedrohung sieht man in Teilen Europas zur Zeit an, dass Plattformen wie Twitter in die Hände von Privatpersonen gelangen, die ankündigen, Meinungsfreiheit im Sinne der US-amerikanischen Freiheit der Rede zu ermöglichen. Ich sehe hier einmal von der Frage ab, inwieweit es in diesem Zusammenhang überhaupt Sinn macht, zwischen individuellen Privatpersonen (E. Musk) und Unternehmensstrukturen (Vorständen, Aufsichtsräten) börsennotierter AGs zu unterscheiden.
Etwas pointiert gefasst, geht es also darum, dass Regierungen (und eventuell andere Institutionen) eines bestimmten Rechtsraumes verhindern möchten, dass unerwünschte Nachrichten (Botschaften, Meinungen, Behauptungen… you name it) die Nutzer des eigenen Rechtsraumes erreichen, also behelligen können.
Man kann das, nebenbei, im Rahmen einer (mehr oder weniger und möglicherweise bewusst fehlgeleiteten) Zensurdebatte diskutieren, aber das will ich gar nicht und das ist hier auch nicht der Punkt.
Das Problem an dieser Stelle ist ein anderes.
Regionalisierung
Das Internet ist im Grunde ein Fremdkörper in der geordneten Welt der nationalen Territorialitäten. Es gibt im Internet kein Deutschland, kein Italien, kein Indien und auch keine USA. Auch kein Europa. Es ist ein geradezu unter den landläufigen territorialen und politischen Befindlichkeiten liegendes Netz aus Netzwerken. Ohne Zollschranken, ohne Sprach- und Kulturgrenzen. Justiziabilität lässt sich lediglich wie angesprochen realisieren. Gewünscht ist aber von vielen politischen Seiten die Einhaltung jeweiliger kutureller, gesellschaftlicher und politischer Rahmenbedingungen.
Anbieter von Kommunikationsplattformen wie Anbieter von Inhalten sind in aller Regel private Instanzen: Einzeln Menschen, Interessengruppen, Institutionen oder Wirtschafts-Unternehmen. Alle unterliegen in ihrem Tun territorialer Gesetzgebung, ihre Angebote allerdings erreichen die ganze vernetzte Welt.
Ein Staat kann per Gesetzgebung relativ leicht die Verbreitung illegaler Inhalte durch in seinem Rechtsraum ansässige Anbieter unterbinden. Selbst die EU kann das in der Regel. Zu fordern aber, dass von außen einkommende illegale Inhalte, die dort, in ihrem Herkunftsgebiet, allerdings legal sind, nicht sein Rechtsgebiet erreichen dürfen, hieße, eine regionale Blockade einrichten zu wollen.
In Konsequenz bedeutete das eine nachgeordnete, technisch realisierte Regionalisierung des Internet durch lokale politisch-gesellschaftlich motivierte Zensurmaßnahmen. Totalitäre Staatswesen, Diktaturen (heute politisch-diplomatisch genehm »autokratisch« genannt) tun das schon längst mehr oder weniger erfolgreich, sie schalten z.B. die internationalen »Social Networks« in ihren Netzabschnitten ab und ersetzen sie durch eigene, kontrollierte und überwachte Dienste.
In der EU ist man womöglich gerade energisch dabei, sich auf diesen Weg zu begeben. Ein »Deutsches Internet«, unter Wohlverhaltenskontrolle und vorratsdaten-überwacht, steht sicher auf den Wunschzetteln zahlreicher Politiker unserer Regierungs- und Oppositionsparteien. Auch wenn die meisten in diesem Sinne wünschenswerten Maßnahmen in den meisten EU-Ländern (und der EU selbst) nicht verfassungskonform sein mögen. Es herrscht da vielleicht eine gewisse Haltung vor, nach der Verfassungen sich bei Gelegenheit dem unbedingten politischen Willen unterzuordnen haben.
Wie dem auch sei…
So, wie internationale Geschäftsbeziehungen und vor allem Handel sich bisweilen in Handelsabkommen und Freihandelszonen manifestieren, wie sich kontinentale Übereinkünfte und Kooperationen herausbilden wie z.B. die EU, wie USMCA (ex NAFTA), so wird versucht, zwischen überregionalen Aspekten des Weltgeschehens und den vielen regionalen Territorialitäten irgendwie zu vermitteln, indem Zwischenstrukturen geschaffen werden. Besonderer Ausdruck dieser Thematik sind die Versuche, auch territorial übergreifende Rechts-Lösungen zu finden – Stichwort internationale Schiedsgerichte – die (zu Recht) immer umstritten sind.
Es ist im Grunde dieselbe Problematik wie mit diesem verflixten Internet, dass sich in seinen Ausdrucksmöglichkeiten einfach nicht so recht den jeweiligen Befindlichkeiten anpassen lässt. Zumindest die Befindlichkeit, was man den eigenen Bürgern an Inhalten fürsorglich zuzumuten bereit ist.
Nun wieder zurück.
In privater Hand – versus öffentlich
Meines Erachtens ist die besondere Problematik, die vorgeblich darin gesehen wird, dass mit Elon Musk einer der reichsten Menschen der Welt Twitter kauft und nach seinen Vorstellungen (s.o.) aufbessern will, gar nicht der Punkt. Der Punkt ist vielmehr, dass er Amerikaner ist und noch dezidierter als die üblichen Verdächtigen (Konzerne) amerikanische Vorstellungen von freier Kommunikation (und Rede) umsetzen will – was uns möglicherweis noch mehr »Hass-Soundsos« einbringen könnte. Besonders uns Deutschen, ganz aus unserer Wahrnehmung und Vorstellung heraus gesehen.
Es spielt am Ende keine Rolle, wem eine solche Plattform gehört, es kommt auf die Vorstellungen an, nach denen sie geformt und betrieben wird. In der hier geführten Diskussion ist nicht Elon Musk das Problem, sondern seine von unseren abweichenden Vorstellungen. Wäre er Deutscher und wollte zulassen, was deutschen Vorstellungen von Meinungsfreiheit entspricht, gäbe es die Diskussion gar nicht. Allerdings gäbe es sie dann vielleicht in Engstirnistan, wo man Meinungsfreiheit à la Deutschland für die Wurzel allen Übels hält.
Jetzt kann man sagen, was interessiert mich Engstirnistan. Mich interessiert, was hier bei uns als Problem benannt wird und bei uns zu lösen ist. Und deswegen können und wollen wir nicht dulden, dass fremdländische Mega-Konzerne oder superreiche Privatpersonen bestimmen, was bei uns im Netz zu lesen und zu sehen ist.
Es bleibt in dieser Sichtweise nur die Regionalisierung der medialen Ausstrahlung, entweder durch Zensur oder durch regionalisierte »selbst-gehostete« Angebote. Teilnahme für alle, aber nur aufgrund des regional geltenden Rechtekanons.
Privatbesitz durch Einzelpersonen oder marktbeherrschende Konzerne (Telekom ausgenommen) wird dabei nicht geschätzt. Denn Privatbesitz wird immer als Ausgangspunkt von Meinungsdominanz gesehen. Sicher nicht ganz unbegründet. Geld regiert die Welt, hieß es früher.
Also Öffentlich-Rechtlich?
Es gibt offenbar den Ruf nach einer europäischen öffentlich-rechtlichen Alternative zu Twitter. Was bedeutet das? Nochmal: Es wird die Problematik beschrieben, dass eine international zugängliche Kommunikationsplattform formal im Besitz einer einzigen Person ist, ansässig in einem bestimmten Land, und insofern dessen Vorlieben und Vorstellungen unterworfen ist.
Statement bzw. Frage:
Am Ende geht es gar nicht um US-Konzerne im Besitz von Kommunikations-Plattformen? Wäre die Diskussion eine andere, ginge es um ein »Twitter«, das in amerikanischer öffentlich-rechtlicher Struktur betrieben würde? Die Meinungsfreiheit im Sinn der Freien Rede wäre ja dieselbe.
Dagegen stehen Ideen zu einer Kommunikationsplattform, die als Teil der sozialen Infrastruktur gesehen wird und von daher in öffentlicher Hand betrieben werden sollte.
Dieser Vorgang (Elon Musks Kauf von Twitter, Anm. d. Verf.) zeigt deutlich, warum wir endlich soziale Netze auch als soziale Infrastruktur der digitalen Gesellschaft betrachten müssen, die zur Daseinsvorsorge gehören sollten und öffentlich finanziert, ohne jegliche kommerzielle Interessen, allen gleichermaßen zur Verfügung stehen sollten. Es wird höchste Zeit, eine solche Alternative zu schaffen.
Anke Domscheit-Berg, zitiert nach fuldainfo.de
Davon abgesehen, dass mich Plattformen wie Twitter im Grunde gar nicht interessieren, finde ich die Idee nicht unattraktiv. Allerdings fürchte ich, dass sie das Problem nicht löst, dass Nutzer einer bestimmten Herkunft den nicht geschätzten Meinungs-Gepflogenheiten von Nutzern eines anderen Rechts- und Kulturraumes ausgesetzt sein könnten. Selbst innerhalb Europas gibt es keine wirklich übereinstimmende Haltung, was man sagen können soll und was nicht. Ich erinnere an meine obigen Ausführungen zu den Gesellschaftsverträgen, die z.T. in territorial geltendes Recht gegossen sind, z.T. auch nicht.
Denn Domscheit-Berg meint vermutlich nicht die soziale Infrastruktur der digitalen Gesellschaft der ganzen Welt, in die ein soziales Netzwerk, nein, ein gesellschaftliches Netzwerk (denn engl. ’social‘ = dtsch. gesellschaftlich, nicht sozial) eingebettet sein müsste, sondern diejenige Infrastruktur der EU.
Ich fürchte, die unerwünschten elenden Kampagnen irgendwelcher Idioten und Hetzer mit politischer Agenda werden wir auf diese Weise nicht los, dazu brauchen wir weder Musk noch Trump oder Putin. Davon haben wir selbst genug, wie wir spätestens seit Corona-Beginn erleben konnten.
Wie soll eine europäische öffentlich-rechtliche Kommunikationsplattform à la Twitter als Alternative positioniert werden? Als ähnlich dem ÖR-Rundfunk? Auf Basis eines Europäischem Kurznachrichten-Staatsvertrags? Mit in irgendwelchen Schaltzentralen sitzenden Kontroll- und Verwaltungsorganen in jedem der 27 EU-Länder? Also mit dem Rundfunk und TV vergleichbar aufgeschwemmten Strukturen, die das Ganze betreiben und bei denen auch niemand so recht weiß, was wer, wann und warum entscheidet?
Wie auch immer.
Mit welchem Argument ziehe ich schließlich Nutzer von Twitter ab, was ist die zielführende Verheißung zum Erfolg? Ich kann mit Kontrollstrukturen argumentieren, die zuverlässig verhindern, dass unerwünschte Nachrichten publiziert werden, Hass, Beleidigung, Verschwörungsideologie, politischer Extremismus u.a.m. Heißt das am Ende aber: Gute Stimmung und gepflegter Meinungsaustausch zum Preis der Inhalte-Kontrolle? Oder zum Beispiel moderierte Diskussionen und Klarnamenpflicht?
Ich denke, der geneigte Leser (der bis hierhin gelangt ist, Danke dafür!) kann sich ungefähr vorstellen, was ich meine.
Worauf würde das hinauslaufen?
Auf eine Twitter-Alternative für einen womöglich nicht allzu großen Kreis von Nutzern, der einen solchen eingehegten Mitteilungsraum gegenüber einer weltumspannenden »Räuberhöhle« wie Twitter bevorzugen würde.
Natürlich würde auch ein solcher EU-Kurznachrichtendienst allen Menschen, von überall her, zur Verfügung stehen. Zu den entsprechenden EU-Nutzungsbedingungen.
Vielleicht käme es auf einen Versuch an. Allerdings sehe ich nicht, woher wir Hoffnung auf Gelingen und Erfolg nehmen sollten angesichts der Art und Weise, wie öffentliche Aufgaben und öffentlich-rechtliche Projekte hierzulande für gewöhnlich »gelingen« respektive im öffentlichen Nirgendwo versickern. Nicht ohne zuvor Millionen Euro Steuergelder verschlungen zu haben.
Fazit
Es bleiben unentschiedene Punkte und viele Fragen…
Kommentare
4 Antworten zu „Öffentliches Soziales Netzwerk“
Es gibt in meinen Augen zwei Möglichkeiten:
1.) wir ertragen das, was diejenigen unter „freier Meinungsäußerung“ verstehen, die nicht unsere Ansichten teilen. Dazu zählen dann auch Beleidigungen, Aufwiegelung zum Staatsstreich und der ganze elende Kram.
2.) Wir lernen, was diese ach so tollen Netzwerke mit uns anstellen und begreifen, in welchem Maße sie unsere Demokratien bedrohen und ziehen endlich den Stecker.
Für alle Regeln benötigt es Ressourcen, die ihre Einhaltung überwachen. Das kann angesichts der schieren Anzahl von täglichen Aktivitäten nicht geleistet werden. Manche Aktivisten in D reden sich ein, dass diese Aufgabe von Behörden (Staatsanwaltschaften, Polizei) geleistet werden müsste und nicht durch die Netzwerke selbst.
Selbst dann, wenn der technische Fortschritt solche Möglichkeiten (KI) verhieße, die Aufnahme und Durchführung von Strafverfahren wäre mit den vorhandenen Strukturen vermutlich unmöglich. In China werden manche Gerichtsverfahren zum Teil über IT-Systeme durchgeführt. Anwälte und Prozessbeteiligte sind nicht mehr vor Ort. KI ist, soweit ich verstanden habe, auch dabei schon am Start. Für uns klingt das nach SF.
Ich finde es beeindruckend, wie viele Verfahren wegen schweren Kindesmissbrauchs von NRW aus inzwischen im Gange sind. Wahrscheinlich hat die Tatsache, dass hier so viele Fälle ans Licht kommen, damit zu tun, dass der nicht überall beliebte CDU-Innenminster Reul die richtigen Dinge tut. Diese Scheiße findet auch im Internet statt. Ich wage die These, dass die schlimme Entwicklung (steigende Zahlen + Dunkelziffern) mit der Nutzung des Internets zu tun hat. Wenn sich diese abartigen Taten zusätzlich zu den Qualen, die Kinder deshalb erleiden müssen, auch noch in geldlicher Hinsicht lohnen (Verbreitung des Materials), ist naheliegend, dass das Internet eine ganz erhebliche Rolle spielt. Wie die linke Blase über Reul denkt und was sie ihm beispielsweise auch bei der strengeren Verfolgung von Clankriminalität unterstellt, zeigt, wie schwer es sein wird, die Segnungen des Internets irgendwelchen rationalen Restriktionen zu unterwerfen. Da machen diejenigen vor allem massiven Ärger, denen andererseits nichts wirklich Sinnvolles zum Thema einfallen will.
Danke für den tollen Artikel, Boris.
Horst, du triffst ja in 1.) genau den Punkt, den ich oben unter dem Stichwort „Gesellschaftsverträge“ angerissen habe. Wir müssen tatsächlich feststellen, dass wir nicht (mehr) auf einer Insel der (mehr oder weniger) Glückseligen leben, wo wir das Sagbare wie das Unsagbare kennen, verabredetermaßen.
Wir bewegen uns heute interkontinental kommunikativ und müssten sehr viel genauer hinhören bzw. lesen, was andere sagen und schreiben. Und wir müssen lernen, das Unsagbare und das Sagbare in anderen Gemeinschaften mir deren „Gesellschaftsverträgen“ zu erkennen und zu bewerten.
Die Kommunikation auf den Plattformen zu überwachen und bei Bedarf zu „säubern“ ist schlicht völlig aussichtslos. Es gibt nigendwo irgendwelche „KIs“, die das automatisiert leisten könnten – es sei denn, man ließe diese KIs walten und schalten und damit eine kommunikative Katastrophe ohne Vorbild anrichten. Es ist schlicht eine infantile Vorstellung, man müsse da nur eine Software installieren und zur Sicherheit regelmäßig jemanden „drüberschauen“ lassen, damit unsere Kommunikationsplattformen zuverlässig von verbalem Unrat befreit würden. Es gibt keine „intelligente“ Software.
Wollen wir uns ernsthaft vorstellen, dass da in den Hinterzimmern der Rechenzentren lernfähige Mustervergleichssoftware täglich Dutzende Millionen von Kommunikationsbeträgen verarbeitet und ein Heer von eingearbeiteten Hilfsdienstlern rund um die Uhr die Filteregebnisse sichtet und bewertet?
Und was dann? Irgendwann wird jemand merken, dass Millionen Menschen jeden Tag auch draußen im öffentlichen Raum kommunizieren. Heißt: Schimpfen, Beleidigen, Hassen, Drohen, Verbal Angreifen, Sprachlich Manipulieren und wer weiß noch alles.
Werden auf öffentlichen Plätzen dann Mikrofone installiert? Schicken wir schließlich die „Sprachpolizei“ los, wenn irgendwo „Hassrede“ stattfindet, antisemitische gar?
(Ich glaube, ich könnte noch ein paar mehr solcher Blogartikel schreiben. Mir gehen nämlich die Fragen gar nicht aus, die überhaupt nicht gestellt werden in der täglichen medialen und politischen Aufmerksamkeitsheischerei beim Kampf um die Meinungshoheit)
Medwedew hat sich gerade wieder einmal ganz lieb über die 3 Kiew-Besucher aus Europa geäußert. Von Spagetti, Leberwurst und Fröschen war die Rede. Wie die Presse über diese Ausfälle eines russischen Politikers berichten, ist bezeichnend – vielleicht auch für das besprochene Problem. Wir müssen / können solche Sachen aushalten und zwar sogar ohne, dass das zu schlimmen Folgen auf irgendeiner Seite führt. Vielleicht braucht es ein paar Tage, etwas Zeit. Dann ist der Ärger verraucht und man kann sogar wieder miteinander sprechen. Dass das offenbar aufgrund der Blasenbildung in den sozialen Netzwerken nicht funktionieren soll, will mir nicht in den Kopf. Nun, ich für meinen Teil verzichte auf diesen Zirkus. Das tut mir persönlich gut.
Es sind nur Worte. Was die Russen dagegen in der Ukraine angerichtet haben, ist eine ganz andere Geschichte.