Kategorien
Allgemein

Getreidekaffee, nicht ganz unproblematisch

(Lesedauer: ca. 2 min)

Wer kann sich noch an »Caro-Kaffee« erinnern? Früher auch »Landkaffee« oder »Plantagentrank« genannt. Tatsächlich ist das Heißgetränk, das sich auch sehr gut kalt anrühren und genießen lässt, ein Aufbrühgetränk aus verschiedenen Getreiden und Zichorie, gelegentlich mit etwas Feige abgerundet.

Ich bin in meiner Kindheit mit Caro aufgewachsen, das war der Kaffee-Ersatz, den ich als Kind anstelle von echtem Kaffee trinken durfte. Ich mag das Zeug heute noch, und es gibt das Getränk ja auch noch. Heute nicht mehr vom ursprünglichen Erfinder und Hersteller Franck + Kathreiner GmbH, sondern seit 1971 von Nestlé.

Womit wir schon beim Problem angekommen wären: dem Markeninhaber und heutigen Hersteller, der den ursprünglichen Produktionsstandort in Deutschland (Ludwigsburg) 2018 schloss und die Produktion nach Portugal verlagerte. Was ganz sicher nicht dem schöneren Wetter dort geschuldet war.

Kategorien
Allgemein

Freier behördlicher Datenzugriff

(Lesedauer: ca. 2 min)

Die persönlichen Angaben (Name, Adresse, Telefonnummer), die man in sogenannten Gästelisten beim Besuch gastronomischer Betriebe machen muss, dienen ausschließlich der (meiner) Information bzw. Inkenntnissetzung darüber, falls es in einem solchen Betrieb zum Auftreten einer Corona-Infektion gekommen ist. Darüberhinaus stehen diese persönlichen Daten jederzeit Polizeibehörden zu Ermittlungszwecken zur Verfügung.

Die Bundesländer haben in ihren Verordnungen zu den Gästelisten auf diesen zweiten Nutzungsfall der Daten nicht gesondert hingewiesen.

Die Rechtslage scheint aber eindeutig so zu sein, dass Polizeibehörden tatsächlich bei Ermittlungsarbeiten auf derartige persönliche Angaben von z.B. möglichen Zeugen zugreifen KÖNNEN.

Diese im Vorfeld nicht öffentlich zu Kenntnis gegebene (und schon mehrfach genutzte) Zugriffsmöglichkeit führt inzwischen offenbar zu Verstimmungen angesichts eines befürchteten Vertrauensbruches, der Gäste verunsichern dürfte, so dass sie womöglich zukünftig Falschangaben machen oder gar ganz auf Gastronomiebesuche verzichten könnten.

Ich sehe das für mich jedenfalls so:

Wenn ich in einem gastronomischen Betrieb solch ein Gästeformular ausfülle, dann erwarte ich, dass diese Angaben ausschließlich dem ursprünglich verordnungsweise ausgewiesenen Zweck dienen und NIEMAND sonst Zugriff darauf bekommt.

Sollte es jedoch, wie berichtet, andere interessierte Kreise geben (wer auch immer das sein mag, spielt überhaupt keine Rolle), die sich dieser Daten zu Zwecken welcher Art auch immer bedienen KÖNNEN, dann KANN ich schlicht und einfach bis auf Weiteres auf jeden weiteren Besuch gastronomischer Einrichtungen verzichten.

Nachtrag 03. August 2020

Auch heute wird über das angerichtete Dilemma berichtet. Ein Einsehen seitens der Politik ist bisher nicht zu erkennen. Eher wird das Vorgehen der Polizeien ausdrücklich befürtwortet.

Ich vermute, dass dieser »Mitnahmeeffekt« in Bezug auf diese analoge Vorratsdatenspeicherung durch gastronomische Betriebe durchaus erwünscht ist oder gar bei Beschlussfassung schon war.

Kategorien
Allgemein

Radfahrer: Große Gefahr entdeckt!

(Lesedauer: ca. 1 min)

Die Tagesschau meldet aus einer neuen Studie:

Parkende Autos sind für Radfahrer ein weitaus größeres Sicherheitsproblem als bisher bekannt. Jeder fünfte Unfall wird durch sie verursacht – weil sie die Sicht einschränken oder die Fahrertür plötzlich aufgeht.

https://www.tagesschau.de/inland/studie-radverkehr-101.html

Schön, dass dies jetzt mit Hilfe einer Studie festgestellt wurde. Ich weiß das allerdings schon seit ungefähr 53 Jahren – seitdem ich Fahrrad fahre nämlich…

Kategorien
Allgemein

Sie müssen und sie wollen nicht!

(Lesedauer: ca. 2 min)

Nach wie vor diskutieren die Parteien des Bundestages unwillig um die dringend angemahnte Reform des Wahlrechts herum, damit der sowieso schon unmäßig aufgeblähte Bundestag mit zur Zeit 709 Abgeordneten nicht noch weiter anwächst. Zur Erinnerung:

Die gesetzliche Anzahl seiner das ganze Volk vertretenden[3] Mitglieder beträgt 598 nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG. Die tatsächliche Mitgliedszahl kann aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten höher sein. Im 19. Deutschen Bundestag besteht die Rekordzahl von 709 Mandaten,[4] womit der Bundestag das größte frei gewählte nationale Einkammer-Parlament der Welt ist.

https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag

Im Wortlaut:

§ 1 Zusammensetzung des Deutschen Bundestages und Wahlrechtsgrundsätze

(1) Der Deutsche Bundestag besteht vorbehaltlich der sich aus diesem Gesetz ergebenden Abweichungen aus 598 Abgeordneten. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den wahlberechtigten Deutschen nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt.

(2) Von den Abgeordneten werden 299 nach Kreiswahlvorschlägen in den Wahlkreisen und die übrigen nach Landeswahlvorschlägen (Landeslisten) gewählt.

https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__1.html

Zur Zeit also hat man es sich über die Jahre immer besser gehen lassen und eine ständig wachsende Anzahl von Abgeordneten mit großzügigen Alimentationen versorgt.

Diese Pfründe wird man nur im höchsten Notfall aufzugeben bereit sein, der klare Unwillen dazu ist in der seit einigen Jahren laufenden und immer wieder abgewürgten Diskussion deutlich erkennbar.

Aktuelle Diskussionsbeiträge aus der CDU, die mit einer Begrenzung auf eine Maximalzahl von 750 Abgeordneten spielen, sind nichts weiter als zynischer Ausdruck dieser Haltung. Ich glaube, man nennt das »Mitnahmementalität«.

Meine Entscheidung

Ich jedenfalls habe meine Entscheidung getroffen:

Wenn die Parteien nicht rechtzeitig bis vor der nächsten Bundestagswahl eine wahlgesetzliche Situation beschließen sollten, die die faktische und zulässige Anzahl von Abgeordneten im nächsten Bundestag auf den jetzigen Stand von (maximal!) 709 Abgeordneten beschränkt, dann werde ich dieser Bundestagswahl als Wähler fernbleiben.