Boris Stumpf

Schlagwort: Bundesregierung

  • Gewählt. Tagesordnung.

    Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Septmber 2026 hat wohl gesessen. Massive Wahlbeteiligung von 77,8 % aller Wahlberechtigten hat zu einem aus nahezu jedem denkbaren Blickwinkel bemerkenswerten Ergebnis geführt bzw. beigetragen. Von allen abgegebenen Stimmen erlangt die AFD 43,8 %, 49,3 % erlangen die anderen fünf Parteien, die ebenfalls in den Landtag einziehen…

  • Bloggers Frust, Bloggers Freud‘

    Eigentlich hat mich der Henning heute früh auf die Idee gebracht, jetzt diesen Artikel zu schreiben. Sein Artikel von gestern hat zwar inhaltlich gar nichts mit meinen Befindlichkeiten zu tun, trotzdem hat er was ausgelöst. Und zu seinem Thema habe ich auch etwas beizutragen. Dazu gleich. Ich werde heute einfach mal einen Artikel schreiben, in…

  • Rechtsextrem

    Jetzt haben wir es amtlich — endlich: Mindestens ein CDU-Minister der künftigen Bundesregierung Merz, Jens Spahn, spricht sich dafür aus, mit einer rechtsextremistischen Partei im Bundestag als Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und Abläufen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch

  • Hoffnungen? Erwartungen?

    Mir fällt weiterhin wenig zur aktuellen Lage ein. Ich habe in der vergangenen Woche so gut wie keine Nachrichten konsumiert, lediglich mal morgens kurz über die Tagesschau-Überschriften drübergeschaut. Auch jetzt interessiert es mich eigentlich nicht. Erstmal nicht, doch dazu nachher mehr…

  • Regierungs-Zweisprech?

    Verehrte Leserschaft, bitteschön: Aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung: Im Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 werden die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung um 20 Millionen Euro auf nunmehr 79 Millionen Euro gekürzt. Ok, zugestanden, im Koalitionsvertrag ist von »wollen« die Rede, was bekanntlich und zuverlässig nicht bedeutet »werden tun«. Und das »wollen« ist fast…

  • Digitalstrategie… im Verkehrswesen

    So lange der Bereich »Digitales«, also die Grundlagen moderner Kommunikation, Datenverarbeitung und digitaler Dienstleistungen im Bundesverkehrsministerium angesiedelt ist, wird das nichts mit einer »Digitalstrategie« in Deutschland. Diese Zugliederung ist völlig witzlos und zeugt von Unkenntnis und Ignoranz – und daraus folgend – kompletter Unterbewertung dieses Bereichs. Die ganze Misere fing seinerzeit unter Kohl an mit…