Schlagwort: Bundesregierung

  • Maskenpflicht – wie jetzt?

    Nach dem ab 1. Oktober geltenden neuen Infektionsschutzgesetz muss ich, wenn ich z.B. mit dem ICE (Sprinter) von Frankfurt nach Berlin fahre, eine FFP2-Maske tragen. Fliege ich dieselbe Strecke dagegen mit dem Linienflugzeug, besteht keine Maskenpflicht. Mit Verlaub, so lange mir für diese Absonderlichkeit niemand einen nachvollziehbaren, vernünftigen Sach-Grund (!) nennt, betrachte ich dieses Gesetz…

  • Der Mensch im Grundgesetz

    Der Blick auf den Menschen aus dem Blickwinkel von »Rassen« bleibt im Grundgesetz bestehen. Artikel 3 wird nicht geändert. Das Kind als Mensch mit besonderen Rechten wird im Grundgesetz nicht gesondert berücksichtigt. So weit spätestens seit heute die gültige Beschlusslage der Bundesregierung bzw. des Bundestages. Das kann bzw. wird jetzt jeder aus der Regierungskoalition interpretieren,…