Schlagwort: Politik

  • Ende der politischen Fahnenstange

    Ende der politischen Fahnenstange

    Die deutsche Politik leistet in Sachen Corona-Pandemie inzwischen täglich den Offenbarungseid. Sie hat keinerlei Ideen (mehr – genau genommen hatte sie nie wirklich welche), keinen Plan oder gar eine Strategie, stochert nur noch im Nebel von steigenden Inzidenzen und Intensivbetten herum. Täglich hüpfen die alarmistischen Springteufel aus Politik und Verbänden aus ihren Kistchen und dröhnen […]

  • Lockdown 2021?

    Die politischen Reihen scheinen sich schon jetzt, zwei Wochen vor Ende der momentanem Befristung der Lockdownmaßnahmen bis zum 14. Februar 2021 zu formieren. Es wird ins große Warn-Horn geblasen. Nach diversen aktuellen Äußerungen und deren Begründungen – und da werden garantiert am Wochenende noch andere bekannte Protagonisten einstimmen – erscheint es mir inzwischen schon sinnvoll, […]

  • Interessante Motivlage

    Der Forderung des Vorsitzenden der Jungen Union, Tilman Kuban, nach sollen Unionsabgeordnete im Thüringer Landtag morgen der Wahl zum Ministerpräsidenten fern bleiben, bzw. den Saal verlassen. Herrn Kuban scheinen die verfassungsgesetzlichen Grundlagen des Freistaats Thüringen im Bezug auf den Landtag des Landes nicht recht bekannt zu sein — oder womöglich, was ich eher vermute, ziemlich […]

  • Wahrheiten (über die AFD)

    Was braucht man, um die Wahrheit, und zwar die reine, objektive, weil selbst offenbarte, über die AFD zu erfahren? Drei Dinge: Den Gesetzentwurf der hessischen Landesregierung zum Haushalt 2020 Die 26 Änderungsanträge der AFD dazu Die öffentliche Verbreitung und ausführliche Erläuterung derselben durch die Grünen-Abgeordnete im Hessischen Landtag, Katy Walther Unbedingte Aufforderung: Lest selbst dort, […]

  • Smartphone mit belegten Brötchen

    Der Kaufbelegzwang-Unsinn treibt eine neue Blüte: Wie die Frankfurter Neue Presse heute schreibt, gibt es eine Beleg-App für Smartphones, mittels derer man über einen Scanner einen QR-Code einlesen kann, worauf der entsprechende Kaufbeleg kontaktlos aufs Smartphone übertragen wird. Belegpflicht des Händlers gesetzkonform erfüllt. Dazu fällt mir eigentlich nur Folgendes ein: Der Kauf zweier Brötchen (oder […]

  • Zum unpassenden Zeitpunkt?

    In Thüringen haben AFD, CDU und FDP den FDP-Kandidaten Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt. Fügt sich da endlich etwas zusammen (gegen den linken Teufel ist bekanntlich alles erlaubt), was sich zusammengehörig fühlt? Den Reaktionen aus dem Rest der Republik nach jedenfalls scheint es noch nicht der passende Zeitpunkt für solche Zusammenarbeit zu sein zu sein… Aber […]