Zum unpassenden Zeitpunkt?

In Thüringen haben AFD, CDU und FDP den FDP-Kandidaten Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt. Fügt sich da endlich etwas zusammen (gegen den linken Teufel ist bekanntlich alles erlaubt), was sich zusammengehörig fühlt? Den Reaktionen aus dem Rest der Republik nach jedenfalls scheint es noch nicht der passende Zeitpunkt für solche Zusammenarbeit zu sein zu sein… Aber… Zum unpassenden Zeitpunkt? weiterlesen

Oh, Teufelswerk!

Das Umweltbundesamt weiß offenbar nicht, mit wem es wirklich zu tun hat — sind doch die Bundesregierung und vor allem das Bundesverkehrsministerium ausführende Organe und ständige Vertretungen der Autoindustrie und deren Lobby in Berlin. Denn sonst wüsste das Umweltbundesamt ja genau, dass Forderungen wie (Steuer-) Privilegien etwa für Dienstwagen und Dieselkraftstoffe müssten wegfallen Die Pendlerpauschale… Oh, Teufelswerk! weiterlesen

Wenn es zu mehr nicht reicht…

Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses hat das an Udo Lindenberg verliehene Bundesverdienstkreuz als »Judaslohn« bezeichnet. Lindenberg hätte wohl irgendwie gegen die AFD »gesabbert«. Offenbar reicht es bei Herrn Brandner zu nicht mehr, als daraufhin antisemitischen Stuss zu sabbern und dumpf rechtsradikal zu provozieren. Des Geistes Kind kennen wir schon. Zu einer prominenten Rolle in der AFD… Wenn es zu mehr nicht reicht… weiterlesen

Ablenkungsmanöver

Das Sommerloch und das intellektuelle Loch müssen zur Zeit wohl besonders groß sein. Wie sonst erklärt sich wohl die Eröffnung einer absurden Gelöbnis-Debatte für die Bundeswehr? Haben wir in diesen besonders heißen Tagen eigentlich nicht Anlass, über Wichtiges zu diskutieren? Ich bin überzeugt, dass die CDU-Vorsitzende und ihr planloses Gefolge diesen blödsinnigen Aufguss atavistischen Militärgehabes… Ablenkungsmanöver weiterlesen

CDU und AFD

Heute ist der 24.6.2019 und wir erfahren, dass in Penzlin (Mecklenburg-Vorpommern) am Dienstag, den 18.6.2019 offiziell die politische Zusammenarbeit der CDU mit der AFD begann. Das muss man ja mal festhalten, sonst leugnet’s nachher noch jemand… Update am 3.7.2019 Den nächsten Anbahnungsversuch zwischen beiden Parteien erleben wir soeben in Frankenstein, in der Nähe von Kaiserslautern.… CDU und AFD weiterlesen

Uploadfilter ante portas

Es ist definitiv NICHT SO, dass unsere Regierungsparteien CDU, CSU und SPD Uploadfilter im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform verhindern wollen. Sie werden sie auch im Rahmen von deren Überführung in nationales Recht nicht verhindern. Die Überführung in nationales Recht wird auch in Deutschland Uploadfilter zur zwingenden Maßnahme machen. Sie erwecken lediglich den Anschein, dass sie anderes… Uploadfilter ante portas weiterlesen