Schlagwort: Bundesregierung

  • Digitalstrategie… im Verkehrswesen

    So lange der Bereich »Digitales«, also die Grundlagen moderner Kommunikation, Datenverarbeitung und digitaler Dienstleistungen im Bundesverkehrsministerium angesiedelt ist, wird das nichts mit einer »Digitalstrategie« in Deutschland. Diese Zugliederung ist völlig witzlos und zeugt von Unkenntnis und Ignoranz – und daraus folgend – kompletter Unterbewertung dieses Bereichs. Die ganze Misere fing seinerzeit unter Kohl an mit […]

  • Maskenpflicht – wie jetzt?

    Nach dem ab 1. Oktober geltenden neuen Infektionsschutzgesetz muss ich, wenn ich z.B. mit dem ICE (Sprinter) von Frankfurt nach Berlin fahre, eine FFP2-Maske tragen. Fliege ich dieselbe Strecke dagegen mit dem Linienflugzeug, besteht keine Maskenpflicht. Mit Verlaub, so lange mir für diese Absonderlichkeit niemand einen nachvollziehbaren, vernünftigen Sach-Grund (!) nennt, betrachte ich dieses Gesetz […]

  • Der Mensch im Grundgesetz

    Der Blick auf den Menschen aus dem Blickwinkel von »Rassen« bleibt im Grundgesetz bestehen. Artikel 3 wird nicht geändert. Das Kind als Mensch mit besonderen Rechten wird im Grundgesetz nicht gesondert berücksichtigt. So weit spätestens seit heute die gültige Beschlusslage der Bundesregierung bzw. des Bundestages. Das kann bzw. wird jetzt jeder aus der Regierungskoalition interpretieren, […]